Der Regierungsrat hat beschlossen, dass am 27. Volksinitiative «Für ein Verbot der Finanzierung von Kriegsmaterialproduzenten» – JA. EVP Stadt Zürich Josefstrasse 32, 8005 Zürich Postkonto: 80-5710-8 IBAN: CH22 0900 0000 8000 5710 8 info@evpzuerich.ch. Analyse zu den kantonalen Abstimmungen – Der Aufstand der Armen hat sich gelohnt Das Stimmvolk beschert den Städten und Gemeinden einen Doppelsieg. Zur Abstimmung kommt der Schlüssel 70:30 Prozent (Kanton:Gemeinden) mit einem Kostenplafond zulasten der stark betroffenen Gemeinden wie etwa der Stadt Zürich. Zürich Parole: Nein. SVP Russikon Parole: Nein. Februar 2020: Die Ergebnisse der kantonalen Abstimmungen im Ticker auf BLICK. Für Strassen, aber gegen das Strassengesetz – darum geht es einem bürgerlichen Komitee mit Vertretern von SVP, FDP, CVP und EDU mit Blick auf die kantonale Abstimmungsvorlage vom 27. September 2020 (PDF, 909 kB, 29.07.2020) Abstimmen: wo, wann und wie? Mitmachen. Sie haben das Referendum gegen die Änderung des Strassengesetzes ergriffen, welche die links-grüne Mehrheit des Kantonsrats im vergangenen Jahr beschlossen hat. NEIN zum Strassengesetz. November 2019; Unterhalt von Gemeindestrassen) Strassengesetz (StrG) (Änderung vom 18. November 2019; Unterhalt von … ... Zur Abstimmung kommt es, weil die SVP gegen die Vorlage das Referendum ergriffen hat. Für die SVP Dietikon Rochus Burtscher, Präsident rochus.burtscher@bluewin.ch Mobile 079 501 05 58 www.svp-dietikon.ch Nationale Abstimmungen Beschaffung neuer Kampfflugzeuge. Zürich Parole: Nein . Alle Ergebnisse der kantonalen Abstimmungen bietet BLICK. Weshalb diese Gesetzesänderung schädlich für… Volksabstimmung vom 29. SVP Kanton Bern. Erneuerungswahlen Arbeitsgericht Dietikon à streichen Bruno Kammerer und Claudia Stüssi hinschreiben. In der Stadt Zürich sollen innert 10 Jahren auf einer Strecke von 50 Kilometern Veloschnellrouten gebaut werden. Bundesgesetz vom 28. Home > Werte / Ziele > Abstimmungsparolen; Parolen für die Volksabstimmung vom 29. Auf eidgenössischer Ebene kommen fünf Vorlagen vors Volk, wobei die Abstimmung über eine dieser Vorlagen vom Zustandekommen des Referendums abhängt. November 2020. Zürich Parole: Nein. SVP gegen Taxigesetz: Ist Uber in Zürich gerettet? Kanton Nidwalden: 59 Prozent der Stimmenden votieren für eine Senkung der Gewinnsteuer von 6 auf 5,1 Prozent. Ja zum Soziallastenausgleich und zum Strassengesetz: ... Trotzdem sei die Abstimmung ein wichtiges Signal, ... «Das ist schlimm für den Kanton Zürich», sagt SVP-Kantonspräsident Benjamin Fischer. Informationen über die Abstimmungsparolen der SVP. September abgestimmt wird, … Volksinitiative «Für verantwortungsvolle Unternehmen – zum Schutz von Mensch und Umwelt» – JA. ... SVP Kt. Abstimmungen am 9. September auch kantonale Vorstösse und Wahlen. Abstimmungsempfehlungen national. Der Präsident konnte die Versammlung um 21.50 Uhr schliessen. Strassengesetz: «Der Kanton Zürich gibt ab heute deutlich mehr Geld aus» 1 min Beim Strassengesetz zeichnet sich ein Ja-Trend ab. Bezirk-Dietikon Vorlage. Claudio Schmid, SVP) das Referendum ergriffen. Sendung Report: Abstimmung Strassengesetz Kanton Zürich. Home > Abstimmungen > Resultate & Parolen; Abstimmungsresultate & Parolen. ... An der Thurgauerstrasse in Zürich-Seebach befindet sich eine der grössten Baulandreserven der Stadt. Weiterlesen … *jevp ZH will Gemeinden stärken 2020 von Renato Pfeffer Kanton Zürich: Die Zücherinnen und Zürcher sagen mit 61,8 Prozent Ja zu einer Neuverteilung der Sozialkosten (Zusatzleistungsgesetz). Nationale Abstimmungen. ... SVP Kt. Hans-Jakob Boesch von der FDP macht sich Sorgen über die steigenden Ausgaben des Kantons. Kontakt SVP Uster. Die SVP des Kantons Zürich will mittels Volksinitiative, dass höhere Abzüge für Krankenkassenprämien bei den Steuern gelten. Dadurch wird die Steuerzahlerin und der Steuerzahler entlastet. ... Auf Drängen der Tochterpartei lehnt die Zürcher SVP nun das kantonale Taxi-Gesetz ab. Insbesondere der werktätige Mittelstand wird gestärkt, sowie Familien und Rentner, welche der Prämienexplosion besonders stark ausgesetzt sind. SVP Kt. Zur detaillierten Vorschau zum Fussballstadion. Kontakt SVP Bezirk Winterthur. Februar 2020 Die zweite Abstimmung zum identischen Projekt ist nötig, weil die IG Freiräume Zürich-West das Referendum gegen den Gestaltungsplan ergriffen hat. Richtigstellung: SP Broschüre gibt nicht Parolen der CVP wieder. Home > Abstimmungen & Wahlen > ... Projekt Rosengartentram und Rosengartentunnel in der Stadt Zürich: ... Strassengesetz (StrG) (Änderung vom 18. Letzteres sieht auch für Uber bedeutende Regulierungen vor und hat nun schlechte Chancen. Präsident: Ernst Danner, Funkwiesenstrasse 44, 8050 Zürich Tel. Im Kanton Zürich werden wir am 27.9. auch über eine Änderung des Artikel 30 – Strassengesetz abstimmen. Abstimmung. Die Grünliberalen sagen JA zum Strassengesetz (StrG) (Änderung vom 18. Hier erfahren Sie unsere Wahlempfehlung wie auch die Resultate nach den Abstimmungen. Eidgenössische Abstimmung vom 9. Volksinitiative vom 10. September 2020 über zwei kantonale Vorlagen abgestimmt werden soll. 1. Abstimmungsparolen . Kontrollieren Sie, ob Initiativen angenommen oder abgelehnt wurden. Es geht einmal … ... 2017/853 zur Änderung der EU-Waffenrichtlinie (Weiterentwicklung des Schengen-Besitzstands) Video. September 2020 kommt im Kanton Zürich die Änderung des Strassengesetzes zur Abstimmung. November 2019; Unterhalt von Gemeindestrassen) ... Eidg. Abstimmen: wo, wann und wie? Die Abstimmungen im Kanton – +++Zürich sagt Ja zum Stadion und den Velorouten +++ Zürcher Gemeinden sollen um 300 Millionen entlastet werden +++ Vor allem in der Stadt Zürich kommt es am Sonntag zu einer emotionalen Abstimmung. September 2020. Eine Änderung im Gesetz könnte für die Zukunft des Strassenfonds katastrophale Auswirkungen haben. Am 27. September stimmt die Schweizer Stimmbevölkerung nicht nur über fünf eidgenössische Vorlagen ab, sondern auch über einige kantonale Vorstösse. Nebst den Eidgenössischen Abstimmungen gab es am 27. September 2020 – 20 Prozent des Strassenfonds-Gelds soll künftig an die Gemeinden gehen. Mitmachen. Resultate der Abstimmungen Aktuelle Parolen herunterladen SVP-Parolen Volksabstimmung 29. Informationen für die Stimmbürgerinnen … ... Nun wurde vom Bund der Steuerzahler (bzw. Wenig überraschend erhielten die Städte Zürich und Winterthur bei ... dass der Baustart am neuen A-4-Zubringer im Knonauer Amt kurz vor der Abstimmung um das Strassengesetz ... (svp . November 2020. September. Erläuterungen des Bundesrates - Volksabstimmung vom 27. ... Strassengesetz (StrG) (Änderung vom 18. … Strassengesetz (StrG) (Änderung vom 18. EVP Kanton Zürich Josefstrasse 32 8005 Zürich Telefon: 044 271 43 02 E-Mail: sekretariat@evpzh.ch Die Vorlage. Unsere Empfehlungen für die Abstimmungen vom 29. November 2020. ... Nach einer gewonnen Abstimmung sieht sie «den Weg frei für ein liberales Taxigesetz». Kanton Zürich: Abstimmung vom 27. Kontakt. Änderung des Zürcher Strassengesetzes hätte Konsequenzen für Kantonskasse Die Gegner der Gesetzesänderung, über die am 27. Aus Regionaljournal Zürich Schaffhausen vom 09.09.2020. und Kantonale Abstimmungen. Abstimmungsempfehlungen Grüne Stadt Zürich. November 2019; Unterhalt von Gemeindestrassen) SVP Kt. 079 782 13 62 E-Mail senden Der Abstimmungssonntag naht. Eidg. Svp, Fdp SVP-Schuss gegen das Strassengesetz geht jetzt nach hinten los Seit mehr als zehn Jahren wollen #SVP und #FDP die Zuständigkeit der Stadt Zürich im Strassenbau einschränken. November 2019, Unterhalt von Gemeindestrassen) NEIN (Parole vom Parteipräsidium gefasst und an der Delegiertenversammlung veröffentlicht) Medienmitteilung zu den Abstimmungsparolen. Am 27. Strassengesetz (StrG) (Änderung vom 18. November 2019; Unterhalt von Gemeindestrassen) SVP Kt. Abstimmungen vom 29. NEIN. Eidgenössische Vorlagen. Das Strassengesetz wird mit 55,2 Prozent Ja-Stimmen angenommen. ... Weitere Abstimmung: Strassengesetz. Gemeinden erhalten ... Dagegen waren SVP, ... Aus diesem Grund lehnte auch der Verband der Gemeindepräsidenten im Kanton Zürich die Initiative ab. November 2020. Die Junge EVP Kanton Zürich sagt Ja zum Zusatzleistungsgesetz und Ja zur Änderung des Strassengesetzes. Resultate der Abstimmungen SVP-Parolen Volksabstimmung 27. Die App VoteInfo Erläuterungen des Bundesrates. Dank der neuen Links-Grünen Mehrheit im Zürcher Kantonsrat wurde die parlamentarische Initiative am 18.11.2019 problemlos angenommen.